Stoppt Abschiebungen nach Trump-Art
Nächste Woche könnte das Europäische Parlament über Abschiebungen nach Trump-Art in Europa abstimmen. Ein beängstigendes Gesetz, das es einfacher machen würde, Menschen festzunehmen und abzuschieben – sogar in Länder, in denen sie noch nie gewesen sind.
Dieser Vorschlag überschreitet klar rote Linien.
- „Rückführungszentren” außerhalb Europas könnten entstehen – Orte, wo die Menschen hingeschickt und festgehalten werden können, während sie auf ihre Abschiebung warten, fernab von öffentlicher Kontrolle.
- Polizeibeamt*innen sollen weitreichendere Befugnisse bekommen, Menschen im Alltag anzuhalten und zu befragen.
- Der Vorschlag öffnet die Tür für die Inhaftierung von Kindern und Familien.
Viele Politiker*innen haben Abschiebungen nach Trump-Art und die mit der ICE verbundenen Missbräuche verurteilt. Die Übernahme derselben Praktiken in Europa würde eine Grenze überschreiten – und ihre Heuchelei offenbaren.
Ihre Nachricht kann diejenigen stärken, die sich für Grundrechte einsetzen – und unsere Politiker*innen dazu bringen, zweimal nachzudenken, bevor sie sich Trump anschließen.
Bitten Sie Ihre Abgeordneten in Ihrer E-Mail um Folgendes:
- Sagen Sie Nein zu Abschiebung von Menschen in Haftanstalten außerhalb Europas
- Sprechen Sie sich dagegen aus, der Polizei weitreichendere Befugnisse zu erteilen, um Menschen aufgrund ihres Aussehens oder ihrer Herkunft anzuhalten und zu befragen
- Sorgen Sie dafür, dass Kinder und Familien niemals inhaftiert werden dürfen
- Weigern Sie sich, für ein von Extremisten unterstütztes Abschiebegesetz zu stimmen
Halten Sie Ihre Botschaft klar, respektvoll und bestimmt (einige der Abgeordneten sind auf unserer Seite und brauchen Ermutigung!). Erinnern Sie sie daran, dass diese Abstimmung beobachtet und in Erinnerung bleiben wird.
Vielen Dank, dass Sie sich mit uns solidarisieren.
An die Mitglieder des Europäischen Parlaments