Retten wir die Oder vor einer weiteren Katastrophe

Warum das wichtig ist

In 2022 kam es in der Oder zu einer dramatischen Umweltkatastrophe. Nach Schätzungen polnischer und deutscher Wissenschaftler*innen starben die Hälfte der Fische - also viele Millionen von Tieren unterschiedlicher Arten und Größen. Mehr als 90 Prozent der Muscheln und Krebse gingen ebenfalls zugrunde, und das gesamte Ökosystem des Flusses wurde beschädigt. [1]

Nach zahlreichen wissenschaftlichen Untersuchungen, darunter ein EU-Bericht über die Situation an der Oder, war die Ursache für die Vergiftung des Flusses ein Toxin, das von den so genannten Goldalgen produziert wurde. Ihr Vorkommen in polnischen Flüssen war zuvor nicht bekannt gewesen und im vergangenen Jahr hatten sie optimale Wachstumsbedingungen.

Um das Ökosystem der Oder wiederherzustellen, ist es notwendig, die natürlichen Selbstreinigungskräfte des Flusses zu erhöhen, die Schadstoffeinleitungen (insbesondere von Salzlaugen aus Bergwerken) zu verringern und unverzüglich Renaturierungsprogramme einzuleiten (Wiederherstellung des natürlichen Zustands der Umwelt, der dem ursprünglichen Zustand vor der Veränderung durch den Menschen so nahe wie möglich kommt).

Sowohl polnische als auch deutsche Nichtregierungsorganisationen haben sich seit 2016 immer wieder für den Erhalt der Oder eingesetzt. [2] Der Entwurf für den angeblichen Hochwasserschutz - in Wirklichkeit der Bau einer Wasserstraße über die Oder - wurde von der polnischen Regierung ohne vorherige Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) genehmigt. [3] Der deutschen Seite wurde keine Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben, da wesentliche Teile der UVP nicht ins Deutsche übersetzt wurden. [4] Dies stellt an sich schon einen klaren Verstoß gegen polnisches und EU-Recht dar. Darüber hinaus werden durch den Bau und die Rekonstruktion der Buhnen [5] an der mittleren Oder mehrere EU-Richtlinien verletzt, darunter die Wasserrahmenrichtlinie oder die Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie.

Die Bauarbeiten an der Grenzoder beeinträchtigen auch zahlreiche polnische und deutsche Natura-2000-Gebiete. Trotzdem wurden keine Maßnahmen ergriffen, um die negativen Auswirkungen zu verhindern oder auszugleichen.

Organisationen aus Polen und Deutschland fochten die oben genannten Maßnahmen vor dem Verwaltungsgericht der Woiwodschaft und dem Obersten Verwaltungsgericht an, was zu einer rechtsverbindlichen Entscheidung über den Stopp der Bauarbeiten an der Grenzoder führte. [6] Das Gerichtsurteil wurde jedoch von der polnischen Regierung ignoriert. Der stellvertretende Minister Gróbarczyk, Bevollmächtigter der Regierung für Wasserwirtschaft und Investitionen in die Meeres- und Wasserwirtschaft, kündigte offen an, dass er dem Urteil nicht nachkommen werde, und nannte den angeordneten Baustopp "eine idiotische und radikale Maßnahme". [7] Der Rechtsweg in Polen ist praktisch ausgeschöpft.

Seit der Katastrophe im letzten Jahr hat die polnische Regierung keine wirklichen Schritte unternommen, um den Schaden zu minimieren und das Risiko zu verringern, so dass sich eine ähnliche Situation in diesem Jahr wiederholen könnte. Die Sole aus den Bergwerken fließt weiterhin in die Oder, und da die Regulierungsarbeiten nicht eingestellt werden, wird die Selbstreinigungsfähigkeit des Flusses erheblich eingeschränkt. Im April und Mai dieses Jahres kehrte an mehreren Stellen der Oder die Algenkrankheit Prymnesium Parvum zurück. Bisher wurden mehrere tausende tote Fische in den mit der Oder verbundenen Stauseen Czernice und Januszkowice sowie in den Kanälen von Gliwice und Kędzierzyn aufgefunden. [8] Es ist sehr wahrscheinlich, dass die Oder in diesem Jahr ein ähnliches Schicksal erleiden wird.

Referenzen: